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Vorgestellt

Ermittlungen auf Hochtouren nach Schwert-Angriff an schwedischer Schule mit einer Toten

Nach einem Schwert-Angriff an einer Schule in der schwedischen Kleinstadt Fagersta mit einer Toten und drei Verletzten laufen die Ermittlungen zum Hintergrund der Gewalttat auf Hochtouren. Bei dem Todesopfer habe es sich um eine 17-jährige Schülerin gehandelt, teilte die schwedische Polizei am Samstag mit. Das Motiv für den Angriff war weiterhin unklar. Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson gedachte am Tatort der Opfer.

Merz dankt Einsatzkräften nach Brand in Hürtgenwald - "Das ist der Klimawandel"

Rund eine Woche nach dem schweren Waldbrand bei Hürtgenwald hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Samstagnachmittag die Gemeinde in Nordrhein-Westfalen besucht und den Einsatzkräften gedankt. Ohne die Zusammenarbeit von Feuerwehr, Bundeswehr, Technischem Hilfswerk, Land- und Forstwirtschaft wäre der Waldbrand "nicht so glimpflich ausgegangen", sagte Merz. Er sei gekommen, um allen Helferinnen und Helfern "wirklich sehr herzlich" zu danken.

Letzte Nachrichten

Angeklagte im Prozess um Giftanschlag an Uni Darmstadt muss in Psychiatrie

Mehr als ein Jahr nach dem Giftanschlag an der Technischen Universität (TU) Darmstadt hat das dortige Landgericht eine 33-Jährige zu einer unbefristeten Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik verurteilt. Die Frau war nach Auffassung des Gerichts zum Tatzeitpunkt schuldunfähig, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte.

Prozess um Korruption bei Schulreinigung in Frankfurt am Main begonnen

Vor dem Landgericht Frankfurt am Main hat ein Korruptionsprozess um Schulreinigung begonnen. Angeklagt sind ein Mitarbeiter der Stadt und der Geschäftsführer einer Reinigungsfirma wegen Bestechlichkeit beziehungsweise Bestechung. Die Firma soll den städtischen Mitarbeiter bestochen und dafür bevorzugt Aufträge für das Putzen von Schulgebäuden bekommen haben.

Staatsanwaltschaft fordert neun Jahre Haft für Steueranwalt Hanno Berger

Im Prozess gegen einen mutmaßlich Hauptbeteiligten am sogenannten Cum-Ex-Skandal, Hanno Berger, hat die Anklage neun Jahre Haft gefordert. Das Schlussplädoyer der Staatsanwaltschaft wurde am Dienstag vor dem Bonner Landgericht verlesen, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Das Urteil wird in der kommenden Woche erwartet.

Prozess um vielfachen Kindesmissbrauchs in Köln begonnen

Vor dem Kölner Landgericht hat am Dienstag ein Prozess wegen vielfachen Kindesmissbrauchs begonnen. Angeklagt ist ein Mann aus dem nordrhein-westfälischen Wermelskirchen. Laut Anklage wird der 45-Jährige beschuldigt, zwischen 2005 und 2019 in 99 Fällen Kinder sexuell missbraucht zu haben. Der Mann bot sich demnach im Internet als Babysitter an und fand so seine Opfer.

Lange Haftstrafen für Betreiber von Pädophilenplattform "BoysTown"

Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Betreiber der illegalen Darknetplattform "BoysTown" zu langen Haftstrafen verurteilt. Die vier Männer erhielten Strafen zwischen sieben Jahren und zwölf Jahren, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Gegen zwei von ihnen wurde eine anschließende Sicherungsverwahrung verhängt.

Ermittler prüfen Schuldfähigkeit des mutmaßlichen Messerangreifers von Illerkirchberg

Nach dem Messerangriff auf zwei Mädchen in Illerkirchberg soll der Tatverdächtige am Dienstag dem Haftrichter vorgeführt werden. Dabei solle auch die Schuldfähgkeit des 27-Jährigen aus Eritrea geprüft werden, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Ulm am Dienstag sagte. Dem Mann wird vorgeworfen, am Montag auf offener Straße zwei Mädchen mit einem Messer angegriffen und eine 14-Jährige dabei tödlich verletzt zu haben.

Verfassungsbeschwerden gegen EU-Coronafonds scheitern in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat zwei Verfassungsbeschwerden gegen die deutsche Zustimmung zum EU-Coronafonds zurückgewiesen. Zwar formulierte es in seinem Urteil am Dienstag Bedenken, sah aber im Ergebnis weder die Kompetenzen der Europäischen Union offensichtlich überschritten noch die haushaltspolitische Verantwortung des Bundestags beeinträchtigt. Die Beschwerdeführer seien damit nicht in ihrem Recht auf demokratische Selbstbestimmung verletzt. (Az. 2 BvR 547/21 und 2 BvR 798/21)

71-Jähriger schießt in Berlin auf offener Straße auf Ex-Partnerin

In Berlin hat ein 71-Jähriger auf offener Straße auf seine 45-jährige Ex-Partnerin geschossen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, ereignete sich die Tat am Montagnachmittag auf einem Gehweg im Ortsteil Schöneberg. Ersten Ermittlungen zufolge gab der Mann einen Schuss ab, durch den die 45-Jährige schwer verletzt wurde. Der Tatverdächtige flüchtete anschließend vom Ort.

Fünf falsche Polizisten im Alter von 15 bis 21 Jahren in Hannover festgenommen

In Hannover haben die Ermittler fünf Trickbetrüger im Alter von 15 bis 21 Jahren gefasst. Die mutmaßlichen Täter hätten als falsche Polizisten einen hohen fünfstelligen Bereich erbeutet, teilte die Polizei am Montagabend mit. Den fünf werden insgesamt 18 Betrugstaten vorgeworfen.

BGH verhandelt über Sonderbeiträge von ehrenamtlichem Bürgermeister an Partei

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (12.00 Uhr) in Karlsruhe über die Frage, ob ein ehrenamtlicher Bürgermeister Sonderbeiträge an eine Partei zahlen muss. Konkret geht es um die CDU im Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt. Der Beklagte war bis 2019 Mitglied. 2015 trat er zu einer Bürgermeisterwahl als Einzelkandidat - ohne Unterstützung der Partei - an und wurde gewählt. (Az. II ZR 144/21)

Frühere US-Bluttest-Unternehmerin Holmes legt Berufung gegen Haftstrafe ein

Die frühere US-Bluttest-Unternehmerin Elizabeth Holmes hat Berufung gegen ihre Verurteilung im Theranos-Betrugsprozess zu elf Jahren Haft eingelegt. Holmes und ihre Anwälte haben bis zum 3. März im kommenden Jahr Zeit, Schriftsätze und Prozessunterlagen zur Unterstützung ihrer Forderung einzureichen, wie aus einer Mitteilung eines Berufungsgerichtes in Kalifornien vom Montag hervorgeht.

Polizei gibt Entwarnung nach Räumung von Weihnachtsmärkten in Düsseldorf

Nach der Räumung mehrerer Weihnachtsmärkte in der Düsseldorfer Innenstadt wegen einer Drohung hat die Polizei am Montagabend Entwarnung gegeben. Die Maßnahmen rund ums Rathaus "liefen geordnet ab", teilte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt mit. Es seien Ermittlungen hinsichtlich einer Straftat "Androhung von Straftaten zur Störung des öffentlichen Friedens" aufgenommen worden.

Polizei räumt Weihnachtsmärkte in Düsseldorfer Innenstadt nach Drohung

Nach Eingang einer Drohung hat die Polizei am Montag die Weihnachtsmärkte in der Düsseldorfer Innenstadt geräumt. Es gehe um eine "abstrakte Bedrohung", sagte ein Polizeisprecher in der nordrhein-westfälischen Hauptstadt. Es gelte das Prinzip "Safety First" (Sicherheit geht vor).

Mann greift bei Ulm zwei Mädchen an - 14-Jährige stirbt nach Attacke auf Straße

Im baden-württembergischen Illerkirchberg hat ein Mann auf offener Straße zwei Mädchen angegriffen und eine 14-Jährige dabei tödlich verletzt. Ihre 13-jährige Begleiterin wurde bei der Attacke am Montagmorgen schwer verletzt, wie ein Sprecher der Polizei in Ulm sagte.

Rabiater Autofahrer verletzt mehrere Menschen in Gelsenkirchener Fußgängerzone

Ein rabiater Autofahrer hat in einer Fußgängerzone in Gelsenkirchen mehrere Menschen verletzt. Der 26-Jährige war dort am Freitagabend mit seinem Fahrzeug unterwegs und ärgerte sich nach Polizeiangaben vom Montag über eine Gruppe, die ihm keinen Platz machte. Er schlug zwei Männer. Zudem ließ er seinen Wagen zwischendurch wieder anrollen und fuhr einen Mann und eine Frau an.

Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy in Berufungsprozess vor Gericht

Gut eineinhalb Jahre nach der Verurteilung des ehemaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zu einer Haftstrafe hat der Berufungsprozess begonnen. Sarkozy erschien am Montag persönlich zur Gerichtsverhandlung in Paris, verzichtete aber auf einen Kommentar vor deren Beginn. Der Ex-Präsident, sein Anwalt Thierry Herzog und ein Ex-Richter waren im März 2021 verurteilt worden.

BGH verhandelt im Januar über Freisprüche in Untreue-Prozess von VW-Managern

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am 10. Januar in Leipzig über die Freisprüche von vier früheren Vorständen oder Personalleitern des Autobauers Volkswagen. Das kündigte er am Montag in Karlsruhe an. Die Anklage wirft den Managern Untreue vor, weil sie jahrelang eine überhöhte Bezahlung von einflussreichen Betriebsräten bewilligt hätten. (Az. 6 StR 133/22)

Mann greift bei Ulm zwei Mädchen an und verletzt sie schwer

Im baden-württembergischen Illerkirchberg hat ein Mann zwei Mädchen angegriffen, die offenbar auf dem Weg zur Schule waren. Sie seien schwer verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert worden, sagte ein Polizeisprecher in Ulm am Montag. Der Mann habe sich dann mutmaßlich in ein Gebäude geflüchtet.

Verhandlung im Prozess um Brüsseler Terroranschläge von 2016 begonnen

Im Prozess um die Brüsseler Anschläge von 2016 haben am Montag die eigentlichen Verhandlungen begonnen. Zehn Männer sind angeklagt, an den islamistischen Anschlägen in der belgischen Hauptstadt mit 32 Toten und hunderten Verletzten beteiligt gewesen zu sein. Unklar war, inwieweit die Angeklagten im Laufe des Prozesses aussagen werden.

Pflegeheimbewohner können Anspruch auf Corona-Einmalzahlung haben

Auch Pflegeheimbewohner, die Sozialhilfe beziehen, können Anspruch auf eine Corona-Einmalzahlung von 150 Euro haben. Das entschied das baden-württembergische Landessozialgericht in Stuttgart in einem am Montag veröffentlichten Urteil und wies die Berufung der Stadt gegen eine Entscheidung des Freiburger Sozialgerichts zurück. Dieses hatte entschieden, dass einem 83-Jährigen die Einmalzahlung zusteht.

Toter Säugling an Wanderparkplatz bei Ruhpolding entdeckt

An einem Wanderparkplatz bei Ruhpolding ist ein offensichtlich getöteter Säugling entdeckt worden. Ein Zeuge habe das Neugeborene am Sonntagmittag im Wald im Bereich des Wanderparkplatzes Seekopf entdeckt, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Montag mit. Die verständigten Einsatzkräfte bargen den Säugling demnach daraufhin hinter einem Wall am Wanderweg in Richtung Förchensee.

Bundesgerichtshof: Langsame Bodenbewegung kann Erdrutsch sein

Beim Begriff "Erdrutsch" im Vertrag für eine Wohngebäudeversicherung geht es nicht nur um eine plötzliche Naturkatastrophe. Er umfasse auch Schäden, die durch die allmähliche und nicht augenscheinliche naturbedingte Bewegung von Gesteins- oder Erdmassen verursacht werden, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag in Karlsruhe. Die Anwendung der Klausel sei nicht auf "plötzliche und sinnlich wahrnehmbare Vorgänge" beschränkt. (Az. IV ZR 62/22)

Wegen Anschlagsplanung verurteilter Islamist wird nicht vorzeitig aus Haft entlassen

Ein Islamist, der 2018 wegen der Vorbereitung eines großen Terroranschlags zu sechseinhalb Jahren Gefängnis verurteilt wurde, kommt nicht vorzeitig aus der Haft frei. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe teilte am Montag mit, dass er die Beschwerde des Häftlings gegen einen Beschluss des Oberlandesgerichts Hamburg ablehnt. Dieses hatte entschieden, dass das verbliebene Drittel der Strafe nicht zu Bewährung ausgesetzt wird. (Az. StB 50/22)

Zahl der Verkehrstoten steigt in diesem Jahr wohl um neun Prozent

Nach dem Ende der coronabedingten Einschränkungen wird die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland in diesem Jahr voraussichtlich deutlich um neun Prozent auf etwa 2790 steigen. Das geht aus Schätzungen hervor, die das Statistische Bundesamt am Montag auf Basis von Daten für die Monate Januar bis September veröffentlichte.

Schon mehr als 2400 Menschen nach Ausbruch von indonesischem Vulkan evakuiert

Nach dem Ausbruch des Vulkans Semeru auf der indonesischen Insel Java haben die Behörden weitere Menschen in Sicherheit gebracht. Bis Montag mussten nach Behördenangaben mehr als 2400 Dorfbewohner ihre Häuser verlassen. "Das Militär, die Polizei und örtliche Katastrophenschutz- und Dorfbeamte evakuieren weiterhin Menschen aus Curah Kobokan, wohin heiße Asche und Lava ziehen könnten", sagte der Sprecher der Katastrophenschutzbehörde, Abdul Muhari, im Lokalfernsehen.

Iran schafft nach Protesten Sittenpolizei ab

Nach mehr als zwei Monaten heftiger Proteste ist im Iran die Sittenpolizei aufgelöst worden. "Die Sittenpolizei hat nichts mit der Judikative zu tun und wurde von denen, die sie geschaffen haben, abgeschafft", sagte Generalstaatsanwalt Mohammed Dschafar Montaseri am Samstagabend nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna in der zentraliranischen Stadt Ghom. Die Bekanntgabe wird als Geste gegenüber den Demonstrierenden gewertet, die seit Wochen überall im Land auf die Straße gehen.

Mann in Wald in Bayern zwischen Traktor und Baum gequetscht

In Oberbayern ist ein 74-Jähriger bei Waldarbeiten tödlich verunglückt. Der Mann wurde am Samstag zwischen dem Hinterreifen eines Traktors und einem Baum eingequetscht, wie die Polizei in Ingolstadt am Sonntag berichtete. Er starb noch vor Ort.

Polizei löst Rechtsrock-Konzert in Thüringen auf

Die Polizei hat im thüringischen Schmölln ein Rechtsrock-Konzert aufgelöst. Den rund 70 Teilnehmern wurden Platzverweise erteilt, auch ihre Identitäten wurden erfasst, wie die Landespolizeidirektion am Sonntag in Erfurt mitteilte.

Einjähriges Mädchen in Baumarkt in Hannover tödlich verletzt

Ein 13 Monate altes Mädchen ist in einem Baumarkt in Hannover bei einem Unfall tödlich verletzt worden. Ein mit Rigipsplatten beladener Einkaufswagen geriet in dem Markt am Samstag in Schieflage und kippte um, wie die Polizei in Hannover am Sonntag berichtete. Dabei wurde das neben dem Einkaufwagen stehende Kind lebensgefährlich verletzt.

Generalstaatsanwalt: Sittenpolizei im Iran ist aufgelöst worden

Mehr als zwei Monate nach Beginn der Proteste im Iran ist die Sittenpolizei nach Justizangaben aufgelöst worden. "Die Sittenpolizei hat nichts mit der Judikative zu tun und wurde von denen, die sie geschaffen haben, abgeschafft", sagte Generalstaatsanwalt Mohammed Dschafar Montaseri am Samstagabend nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna in der zentraliranischen Stadt Ghom.

Ein Todesopfer bei Brand in Berliner Pflegeheim

Bei einem Feuer in einem Berliner Pflegeheim ist am Sonntag ein Mensch ums Leben gekommen. Vier weitere Personen seien durch die Einsatzkräfte gerettet worden, wie die Feuerwehr im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte.

Höchste Warnstufe nach Ausbruch von indonesischem Vulkan Semeru ausgerufen

Nach einer Eruption des Vulkans Semeru auf der indonesischen Insel Java haben die Behörden die höchste Warnstufe ausgerufen. Der Vulkan in der Region Lumajang, der am Sonntag eine hunderte Meter hohe Aschewolke ausspuckte, bedrohe die umliegenden Dörfer, teilte das Zentrum für Vulkanologie und geologischen Katastrophenschutz mit. Am Samstag war die indonesische Hauptinsel bereits von einem Erdbeben erschüttert worden.

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